Baldiges Ende der US-Besatzung in Deutschland nach gewaltsamen Ausschreitungen mit Toten

Die grösste amerikanische Militärbasis ausserhalb der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) befindet sich in der Bundesrepublik Deutschland. Ein paar Kilometer von Kaiserslautern entfernt betreibt die US-Regierung die Air Base Ramstein. Offizieller Nutzen der Basis ist der Transport von US-Truppen in den Nahen Osten über Deutschland.

Die Basis steht seit Jahren im Verdacht für Präsident Obamas Drohnenkrieg genutzt zu werden, indem von dort aus die unbemannten Flugkörper gelenkt würden um feindliche Kämpfer und Stellungen zu töten bzw. zu zerstören. Die USA schweigen sich zu diesem Thema natürlich aus, die Regierung der Bundesrepublik tat es ihr bisher gleich, bis heute.

Denn nun kam die Deutsche Bundesregierung aufgrund der Ereignisse vergangener Tage in Bedrängnis und reagiert jetzt sowohl auf die seit Jahren aufkommenden Vorwürfe, als auch auf die seit über 70 Jahren andauernde US-Besatzung in Deutschland.

Seit die USA Anfang März mit einem Drohnenangriff in Somalia 150 vermeintliche Kämpfer der als Terrormiliz bezeichneten “Al-Shabaab” getötet haben, finden vor den Toren der Air Base Ramstein regelmässig Kundgebungen der Deutschen Zivilbevölkerung statt.
Der Sprecher der Demonstranten, Norbert Biedermaier, sagte am 07. März 2016 zu einem Reporter der ARD: “Die Regierung der USA tötet mit Drohnenangriffen in Afrika und dem Nahen Osten regelmässig Menschen. Solange die vermeintlichen Feinde nur aus der Ferne und nur auf Verdacht hin mit unbemannten Flugkörpern bombardiert werden, sind solche Angriffe genauso feige wie die Terroranschläge auf Boston, Paris oder Ankara. Wir vergelten Terrorismus mit anderem Terrorismus. Solange diese völkerrechtswidrigen Angriffe der USA andauern, werden wir hier dagegen demonstrieren. Denn es darf nicht sein, dass unser Land von einer ausländischen Grossmacht da hineingezogen wird, indem ihre unmenschlichen Attacken von Deutschland aus koordiniert und gesteuert werden!”

Täglich hielten sich zwischen 100 und 150 Personen an den Kundgebungen vor der Air Base Ramstein auf. Dabei wurde regelmässig die Zufahrt der US-Truppen blockiert, weshalb diese die Deutsche Polizei um Hilfe bat. Zuerst schien dies erfolgversprechend zu sein, denn die Polizei konnte die Demonstranten innerhalb weniger Stunden auseinandertreiben. Das Fazit des Einsatzes: 12 leicht verletzte Personen und fünf Festnahmen, unter anderem auch Sprecher Norbert Biedermaier.

Danach eskalierte die Situation:
An den Kundgebungen beteiligte Personen teilten Bilder des Polizeieinsatzes in sozialen Netzwerken, auf denen zu sehen war, dass sich US-Soldaten bei der Räumung der Kundgebung durch die Polizei beteiligt haben.
Diese Bilder gingen durch Twitter, Facebook und Co. wie ein Lauffeuer. Innerhalb von drei Tagen versammelten sich nach Schätzungen der Polizei Rheinland-Pfalz über 2’000 Personen vor Ramstein. Grund war ein Internet-Aufruf von rechtsradikalen Kreisen die “den Einsatz der US-Truppen gegen deutsche Zivilisten auf deutschem Boden” verurteilten. Obwohl die deutsche Bundesregierung verlauten liess, sie werde die Rechtmässigkeit des amerikanischen Einsatzes prüfen, beruhigte sich die Lage nicht merklich.

Norbert Biedermaier liess aus der Untersuchungshaft über die Medien verlauten “man solle sich trotz der Anwesenheit von gewaltbereiten Extremisten aus den rechten Kreisen nicht zu dummen Aktionen gegen Polizei und US-Soldaten hinreissen lassen”.

Auch wenn die Kundgebungen nach dieser Nachricht noch einige Stunden friedlich verliefen und die Polizei mit einem Kontingent von 120 Mann anwesend war, konnte eine Eskalation nicht verhindert werden. Nachdem eine Gruppe von rund 50 gewaltbereiten Personen die US-Soldaten, die den Air Base Eingang bewachten, tätlich angriffen, setzten sich diese mit scharfer Munition geladenen Waffen zur Wehr. Obwohl die Einsatzkräfte der deutschen Polizei innerhalb weniger Minuten reagierten und die Militärbasis innert einer Stunde mit Verstärkung abriegeln konnten, gab es mehrere Tote und Schwerverletzte.

Mit einem Grossaufgebot hat die Polizei daraufhin die übrigen, bisher friedlichen, Demonstranten umstellt und eine grossflächige Personenkontrolle angeordnet. Dabei wurden von jedem Teilnehmer der Ramstein-Kundgebungen die Personalien aufgenommen. Während dieser Kontrollen wurden wiederum 48 Personen verhaftet. Nach ein paar Stunden konnten die Behörden die traurigen Endergebnisse dieser Auseinandersetzung bekanntgeben: Insgesamt 53 Festnahmen, 40 leicht Verletzte, 11 schwer Verletzte und drei Tote.

Vermutlich aus Angst vor Verfolgung durch die Strafvollzugsbehörden fanen die Ramstein-Kundgebungen nach diesem Blutigen Höhepunkt am Donnerstag, 31. März 2016, ihr Ende; praktisch alle Demonstranten hatten den Platz bis am Abend verlassen.

Die Bundesregierung hat daraufhin eine offizielle Pressekonferenz für Freitag angesetzt, auf der Kanzlerin Angela Merkel die Nation mit folgenden Worten informiert hat:

“Im Namen der deutschen Bundesregierung möchte ich hiermit mein Beileid an alle in Rheinland-Pfalz getöteten und verletzten Personen ausdrücken. Wir verurteilen aber auch den Angriff auf eine Einrichtung eines ausländischen Verbündeten scharf. Die Polizei, wie auch die Behörden des Bundeslandes, haben mehrfach vor einer Eskalation dieser Kundgebung gewarnt.
Trotzdem müssen wir als Bundesregierung den offensichtlich vorhandenen Unmut der deutschen Bevölkerung akzeptieren. Inzwischen hat unsere Justiz weitreichende Untersuchungen angestellt und kam leider zu dem Schluss, dass die Soldaten der amerikanischen Armee ausserhalb des Gebiets der Basis Ramstein gegen die deutsche Zivilbevölkerung eingesetzt wurde. Obwohl ich im Interesse unserer Verbündeten sagen muss, dass es durchaus positiv ist unsere Polizisten zu unterstützen, so hätte eine Zurückhaltung der US-Armee sowohl die nachfolgende Grossdemonstration mit gewaltsamen Ausgang, als vermutlich auch drei bedauernswerte Todesfälle verhindern können.
Wir haben heute deshalb ein Gesuch um Abzug der NATO-Truppen in Deutschland an den NATO-Generalsekretär und die Regierung in den USA gestellt. Die Ergebnisse werden wir nach Abschluss der Formalitäten kommunizieren. Die anwesenden Reporter und Medienschaffenden bitten wir, nun keine weiteren Fragen zu stellen und die offiziellen Publikationen und Gesetzesentwürfe der Bundesregierung abzuwarten.”

Nachtrag:
Nur Stunden später wurde das Gesuch an die NATO in deutschen Bundesblatt publiziert. Europa-Experten in der Schweiz, als auch deutsche Politikwissenschaftler hatten bisher erwartet, Deutschland würde ein formelles Gesuch an die USA stellen und nach einer Zurückweisung desselben ihre Militärpolitik wie bisher weiterfahren.

Nun wurde jedoch bekannt, dass die Bundesregierung eine ungewohnt scharfe Rhetorik in der USA-Deutschland-Beziehung anwendet:
So solle die USA nach geltendem deutschem Militärrecht einen Abzug all ihrer stationierten Truppen bis Ende 2016 veranlassen. Die Abkommen mit den restlichen NATO-Staaten mit Militärkontingenten in Deutschland (Frankreich, Grossbritannien, Kanada, Niederlande, Belgien) stehen noch aus. Experten gehen davon aus, dass diese schrittweise bis Ende 2018 ebenfalls ihre Stellungen räumen müssen.

Besonders der letzte Absatz in den diplomatischen Unterlagen der deutschen Regierung haben es in sich und bestätigen die neue diplomatische Eiszeit zwischen den beiden NATO-Mitgliedern Deutschland und USA:

“Die Bundesrepublik Deutschland bemüht sich weiterhin um ein freundschaftliches Verhältnis. Aus Gründen der nationalen Sicherheit behält sie sich aber vor, bei verspätetem Abzug oder einer Weigerung zum Abzug durch die Vereinigten Staaten von Amerika, sämtliche konventionellen und nuklearen Waffenarsenale der US-Army zu beschlagnahmen und in den Besitz der deutschen Bundeswehr zu bringen.”

Quellen:
Beitragsbild: www.pixabay.com

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