Wegen IS-Terroristen: Island geht Offline

Die nordeuropäische Vulkaninsel Island ist seit 1987 mit einem eigenen Länderkürzel, einer sogenannten Top-Level-Domain, im World Wide Web vertreten. Im Gegensatz zu anderen grossen Domain-Endungen wie .de oder .com fristet Islands .is-Kennung ein Schattendasein, denn in fast 30 Jahren wurden nur knapp 25’000 Adressen registriert.


Viel daran geändert hat sich in den letzten Jahren zwar nicht, allerdings verhalf eine ausländische Organisation im Jahr 2014 der bis dahin weitgehend unbekannten Top-Level-Domain zu zweifelhafter Berühmtheit. Die als Terrororganisation eingestufte Bewegung “Islamischer Staat” (IS) hat nämlich beschlossen, ihre Propaganda sei auf ihren Webseiten mit .is-Endung am Besten zu verbreiten. Dumm nur, dass es die Republik Island schon etwas länger gibt als den Islamischen Staat und sich Erstere gegen diese Art der Nutzung ihrer Domain zur Wehr setzte.
So haben im September 2014 die ansonsten eher liberalen isländischen Netzbehörden die Webseite www.khalifah.is gesperrt, auf welcher der IS ein Nachrichtenportal über seine Kriegsbemühungen betrieben hatte.

Und dann war alles wieder gut, sollte man meinen. Doch es kam unerwartet anders, weil Island in den Augen saudi-arabischer Oligarchen einen schwerwiegenden Fehler begangen habe. Islands Behördenchef Jens Petur Jensen liess nämlich gegenüber den Medien im Oktober 2014 verlauten, man werde arabischsprachige Webseiten auf .is nun besonders genau überwachen. Dabei solle sichergestellt werden, dass der Islamische Staat “weder seine Propaganda über den isländischen Teil des Internets verbreiten kann und sich Island auch nicht der Beihilfe zur Finanzierung einer Terrororganisation mitschuldig macht”.
Im Zeitraum von Oktober 2014 bis Mitte 2015 hat die isländische Netzbehörde über 200 arabischsprachige Webseiten einer genauen Prüfung unterzogen. Bei den meisten handelte es sich um harmlose Inhalte wie etwa Familien-Fotoalben oder Diskussionsforen arabisch-isländischer Film- und Videospiele-Fans. Nur bei einer handvoll Webauftritten musste die Behörde noch genauer hinsehen, was für die Betreiber der entsprechenden Seiten, oft Unternehmen aus Saudi-Arabien, meistens eine temporäre Sperre ihrer Inhalte zur Folge hatte.

Einem saudischen Scheich wurde dies zu bunt, woraufhin er rechtliche Schritte gegen die isländischen Behörden eingeleitet hat. In Island medienwirksam, auf dem europäischen Festland aber weitgehend unbeachtet, fand vor Gericht ein Prozess wegen “Zensur und Rassismus” statt. Nach etwas mehr als einem halben Jahr bekam der Kläger, Scheich Oman bin Adis, schliesslich in Reykjavik recht. Das Gericht entschied, dass die Sperre des IS-Nachrichtenportals aufgrund von verbotenen “Aufrufen zu Gewalttaten” rechtens war und bestehen bleibt. Allerdings hätten die Behörden ihre Kompetenzen überschritten, als sie die Webseite des Unternehmens von Oman bin Adis kurzzeitig für einige Wochen gesperrt hatten. Nach Auffassung der zuständigen Richterin hätte die simple Prüfung der Inhalte der betroffenen Seite ausgereicht. Eine Sperre sei nur bei einem erhärteten Verdacht mit entsprechender Indizienlage gerechtfertigt gewesen, hält die Richterin in ihrem Schluss-Plädoyer fest.

Scheich Oman bin Adis ist Besitzer der saudischen Firma “1001 Nights Oil Corporation”, welche in Island eine kleine Tankstellenkette mit knapp 3% Marktanteil betreibt. Ausserdem beliefert das Unternehmen die isländische Armee mit dem Schmieröl für ihre Gewehre. Obwohl die Webseite der Tankstellenkette “Oil bin Adis” www.oilbinad.is nur einige Tage vom Netz genommen war und die Benzinverkäufe in Island in diesem Monat im Gegensatz zum Vorjahr um über 30% zugenommen hatten, forderte Oman bin Adis von den Behörden 200 Millionen Dollar Schadenersatz für seine finanziellen Ausfälle in Island. Mit den Oil bin Adis-Tankstellen in Island generiert das milliardenschwere und weltweit tätige Unternehmen 1001 Nights Oil Corporation knapp 0.01% seines Umsatzes.
Da das libertäre isländische Unternehmensrecht zwingende Entschädigungen für Einmischungen des Staates in die freie Marktwirtschaft fordert, wurden Oman bin Adis knapp 150 Millionen Dollar statt der ursprünglich geforderten Summe zugesprochen.

Kurz nach diesem Gerichtsurteil schaltete sich die Politik Islands in die Debatte um die .is-Domain ein. Im Staatshaushalt von 6 Milliarden Dollar fehlten plötzlich 150 Millionen Dollar. Das ist für den Inselstaat zwar verkraftbar, aufgrund der jährlich steigenden Staatsschulden allerdings ein negativer Faktor. Die isländische Regierung hat daher eine ausserordentliche Parlamentssitzung einberufen um eine Grundsatzdiskussion über den finanziellen Nutzen und Sinn von .is-Webseiten zu führen.
Die Exekutiv-Politiker des zuständigen Ministeriums halten in einem Bericht fest, dass die geringe Anzahl an isländischen Webseiten, die bisher nicht absehbare Zerschlagung des Islamischen Staats durch die US-geführte Militär-Koalition und die zukünftige marktwirtschaftliche Öffnung gegenüber der Europäischen Union sowie Partnern der geplanten Freihandelsabkommen, einen “isländischen Teil” des Internets eigentlich überflüssig machen. Nationalstolz und das hervorheben regionaler Verankerung kleiner Unternehmen mit einer eigenen Länderkennung seien schlicht nur teuer und im Zeitalter der Globalisierung eine Art Subvention welche gar nicht benötigt werde und daher jeglicher finanzieller Vernunft entgegenstehe, heisst es weiter.

Das Parlament ging auf die Argumentation der Minister ein und stimmte einige Tage später für die Stilllegung der .is-Domain. Sämtliche 25’000 vorhandene Webseiten werden auf Kosten des Staates zur .eu-Domain migriert. Damit wolle Island Zusammengehörigkeit mit Europa demonstrieren, auch wenn man nicht Mitglied der Europäischen Union sei, heisst es im abschliessenden Pressebericht der Regierung. Das Geld für die Verwaltung der Netzbehörden, welches nun zu einem grossen Teil frei wird, wolle man in den isländischen Beitrag zum NATO-Budget fliessen lassen, damit der IS höchstens im Internet in Island Wurzeln schlägt, nicht aber in der Realität.

Mit Schlagzeilen wie “Island geht Offline” oder “Island besiegt .is” beherrschte die zu Grabe getragene Top-Level-Domain nach diesem Entscheid tagelang die isländische Presse. Die Journalisten verhalfen ihr mit der Beschreibung ihres Niedergangs noch ein letztes Mal weltweite Bekanntheit. Ein letztes Aufbäumen eines sterbenden Riesen, der wegen dem .is hingerichtet wurde. Für einmal aber durch die Politik und nicht mit Bomben und Gewehren.

IS, SS, US, CS – All diese Kürzel standen für Dinge mit denen Menschen anderen Menschen den Tod gebracht haben. Und es sollen wohl weder die letzten Todbringer, noch die letzten Opfer in der Menschheitsgeschichte sein.

 

Quellen:
Artikelbild: www.pixabay.com (Bearbeitet durch meinungsbildhauer.ch)

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